Michael Mörike hat einen interessanten Artikel zu den Lehren aus Stuttgart21 für die Demokratie verfasst. Seine These: Wie schon bei den Volksabstimmungen zur Schulreform in Hamburg und zum Rauchverbot in Bayern hat die Politik die Haltung des Volkes und damit den Willen der Wähler falsch eingeschätzt. Soll die Demokratie aber tatsächlich eine Herrschaft des Volkes sein, braucht es dazu offensichtlich noch andere Instrumente außerhalb der parlamentarischen, beispielsweise eine Volksabstimmung. Könnte eDemocracy, also die Diskussion und die Abstimmung über politische Vorhaben mit Hilfe des Internets, ein Weg dazu sein? Was ist Ihre Meinung?

Vielleicht braucht es neue und andere Instrumente, aber es braucht eine neue Debattenkultur: Partizipation heisst auch Verantwortung zu übernehmen, nämlich für einen Entscheid. Und um Verantwortung zu übernehmen heisst, sich mit Sachargumenten auseinanderzusetzen - eine sachliche, nicht polemische und faire Diskussion im Sinne des Austauschs von Argumenten scheint mir nicht gerade der deutschen Debattenkultur zu entsprechen.
Und Partizipation heisst auch, dass Entscheidungen, die partizipativ zustande kommen, von allen akzeptiert und vertreten werden! Auch das scheint noch verbesserungsfähig zu sein in D, z.B. wenn ich mir die Reaktionen auf den Schlichterspruch zu S21 von Geissler anschaue.
Partizipation ist deutlich mehr als 'nur' abzustimmen und seine Meinung in einer Demo kund zu tun.

Auffällig ist in diesem Zusammenhang, dass immer mehr Menschen ihrem Unmut äussern, aber gleichzeitig kaum mehr Bürger bereit sind, Verantwortung für die Gemeinschaft zu übernehmen, sich zu engagieren, z.B. in Gemeinderäten et al. Nur 'meckern' gilt nicht!

Eine interessante Initiative ist in diesem Zusammenhang die Community of Practice Collaboratory. Hier ist jedermann aufgefordert, seinen Beitrag zu leisten zu diversen Themen.

Diese Einschätzung von hdzimmermann teile ich vollkommen, insbesondere die Bemerkung in die Richtung, dass Meinungsbildung deutlich mehr ist, als nur einem vorgefertigten Text in einer politischen Kampagne zuzustimmen, wie es leider von einigen politischen Vereinen in Deutschland betrieben wird.
Genau aus diesem Grund starten wir in der Integrata-Stiftung das Projekt Politparty, das die Meinungsbildung aktiv am Beispiel von kommunalen Bauprojekten in Deutschland aufzeigen soll und zur Übung dienen kann.

Zu Politparty siehe auch: www.politparty.de
und www.humanIThesia.de/eDemokratie/Politparty